Widerstand gegen Beitragsservice (GEZ)

[Puppetmaster]

Aber was schreib und rede ich... Das will von euch eh keiner hören und ich will keinen bekehren!

Schön geschrieben! Mir hat es gefallen. Es spricht mir natürlich auch aus der Seele, wie wohl vielen. Das ist ja das Problem. Im Grunde räuspert sich hier keiner wirklich, weil die Fakten ja eigentlich klar sind. Wer hier immer auftrumpft mit stumpfen, unreflektierten Parolen, das sind ja schließlich die, mit denen du ohnehin nicht diskutieren kannst (und auch nicht willst ).

Also meinetwegen kann man den Thread mit deinen Schlußworten SCHLIEßEN!! Viel mehr als ein paar youtube Schnipsel (guckt die sich eigentlich wirklich irgendwer an??) und kopierte Statements werden hier wohl nicht mehr zu erwarten sein.

 

[femo]

schoen wie hier diskutiert wird...lol

ABER...ich muss mal ne Lanze fuer die GEZ oder Beitragsgegner brechen....
Irgendwie haben sie ja Recht - entweder sollten die Oeffentlich Rechtlichen durch den Staat finanziert werden, dann
einfach die Steuern um 18 Euro rauf und gut iss, dann muessen sie aber auch rechenschaft ablegen, was ich normal
finden wuerde, oder man muss es nach dem Verursacherprinzip abrechnen.

Irgendwie ist es schon ne ganz komische Konstellation so wie es jetzt ist...

Und meine Meinung ist frei von Wertungen, mir geht es rein um die Art und Weise.

So und nun bin ich hier wieder raus und widme mich meiner DS :-D

 

[Capu]

Wer hier immer auftrumpft mit stumpfen, unreflektierten Parolen, das sind ja schließlich die, mit denen du ohnehin nicht diskutieren kannst (und auch nicht willst ).

Ach Puppet... Wie recht du hast. Manchmal lasse ich mich einfach dazu verleiten doch was zu schreiben weil mich das maßlos ärgert. Danach wollte ich es dann eigentlich gar nicht abschicken, weil es eh nichts ändert, das war mir dann aber auch zu blöd da der Text ja nun mal jetzt schon verfasst war. :-D
Das ist immer das Problem wenn man ein Alter hat wo man alt genug ist um diskutieren zu können, aber noch nicht so alt das man sowas einfach unkomentiert stehen lassen kann *lach* Früher war doch alles besser

 

[igorpersch]

Gegen Beitragservice.
In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesengehalt angtastet werden. GG, Art.19.
Im Fall der Runfunkbeitragsstaatvertrag (RBStV) GG Art.19, Art.1-6, grundlich getroffen, sowie
wie Art.13- die Wohnung ist unverletzlich.
RBStV, 2.die Grundzüge des Rundfunksbeitragsrechts:
1....Hintergrund dieser Regelung ist dass in Deutschland nahezu in allen Wohnungen und Betribstätten
die Möglichkeit zum Rundfunkempfang besteht.???
Überhaupt Grund Gesetz im Deutschland schutzt eigene Bürger oder wird nur für polizeiliche Überwachung jeder Wohnung
verfasst?

 

[Puppetmaster]

Ja, gerade kürzlich dachte ich noch, dass es in diesem Thread so still geworden ist...

Das war's dann wohl, obgleich sich mir der Sinn des letzten Posts nicht wirklich erschließt.

 

[igorpersch]

Ich stimme zu.
Ich sehe diese Programme seit langem gar nichts,wozu dann zahlt man?
Es muss geklärt sein, Das Rundfunbeitragsstaatvertrag(RBStV) ist verfassungswidrig.
Grundgesetz ist nach Allgemeinene Erklärung der Menschenrechte verfasst und im Sinne
RBStV Art.1-6, Art.13,19 sind niedergelegt.

 

[Puppetmaster]

So ein Blödsinn, echt.
Ich zahle mit meinen Steuern auch den Autobahnbau, habe aber kein Auto. Wozu zahlen?

Aber reiche deine Klage doch mal beim BVerfG ein, wird sicher ein Spaß!

 

[radioshack]

So ein Blödsinn, echt.
Ich zahle mit meinen Steuern auch den Autobahnbau, habe aber kein Auto.

Also, ich habe heute Langweile... die DS läuft, alle Systeme ohne Probleme (dann sitzt der Fehler tiefer ) deshalb antworte ich mal.

Der Straßenbau wird von den Nutzern derselben über die KFZ.-Steuer finanziert.
Wenn du keinen Sekt trinkst, bezahlst du auch keine Sektsteuer. usw.

Also wird das Staatsfernsehen tatsächlich über eine Zwangsabgabe finanziert.

 

[Matthieu]

Der Straßenbau wird von den Nutzern derselben über die KFZ.-Steuer finanziert.
Wenn du keinen Sekt trinkst, bezahlst du auch keine Sektsteuer. usw.

Und wo ist dann die andere Hälfte der KFZ-Steuer? Denn die Ausgaben für Straßeninfrastruktur sind nicht annähernd so hoch wie die Einnahmen die der Staat aus Autofahrern zieht. Deswegen ist die aktuelle Diskussion zu mehr Geld für Straßen auch ziemlicher Unfug. Das ist lediglich ein Vorwand. Steuern landen in Deutschland prinzipiell in einem Topf und werden dann neu aufgeteilt. Ich habe mich mal unfreiwillig damit beschäftigen müssen wie die Steuererhöhungen bei fossilen Brennstoffen genutzt wurden um ein Finanzierungsloch bei den Sozialversicherungen zu schließen ...

MfG Matthieu

 

[Puppetmaster]

Der Straßenbau wird von den Nutzern derselben über die KFZ.-Steuer finanziert.
Wenn du keinen Sekt trinkst, bezahlst du auch keine Sektsteuer. usw.

Mich wundert hier langsam gar nichts mehr. Wer sowas ensthaft glaubt...

Vermutlich bekomme ich auch irgendwann die Rente raus, die ich eingezahlt habe, richtig? Ach ne, das ist ja wieder ein ganz anderes System...

 

[igorpersch]

Villeicht diese Thema ist nicht aktuell.
Mich Beitragservice hat schon getroffen mit Rechnung 260 Euro,wenn nicht zahle, dan verliere ich alle rechte. (Pfändung, Arbeit- ich habe nur einen Lohn).Im Gegenteil,
ich verzichte mit Zahlung, weil nach GrundGesetz (GG) Art. 1-6),Art.13- die Wohnung ist nicht unverletzbar;Art. 19, 2. In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesengehalt angetastet werden. Von andere Seite RBStV(Rundfunkbeitragsstaatsvertrag) ist im Jahre 1991 verffast, und geändert im Jahr 2013. Das ist einfach Vertrag von Staat, mit dem Bundesverfassungsgesetz, aber nicht mit eigenem Volk, deutsche Volk ist untergedrückt mit freie Verfassung von Grundrechte, siehe GG, Geset Bundesrepublik, die waren auf Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gegründet. So klug hat BVG (Bundesverfassungsgericht) verfasst "Staatvertrag"-RBStV:
§13.Revison zum Bundesvervaltungsgericht.
In einem gerichtlichen Verfahren kann die Revision zum Bundesverwaltunsgericht auch darauf gestutzt werden, dass das angefochtene Urteil auf der Verletzung der Bestimmungen dieses Staatvertrages beruht.
Wo ist 80 Millionen deutschen Volk, er hat nur die Pflichten, diese 18 Euro Monatlich zu zahlen, bis Ende, oder bis Ungültigkeit den miserablen "Staatsvertrag", gemeint RBStV.
BVR mit Einfürung diesen Vertrag hat gründlich GG verletzt, Art.19, 2. In keinem FALLE darf ein GRUNDRECHT in seinem WESENGEHALT ANGETASTET werden. Sowie sind verletzt alle Rechte von deutschem Volk, einzelnen Person. Die Person hat keinen Wahl, weil im RBStV sind Ordnungswidrigkeiten zugeordnet- §12,davon kommen alle Folgen: Rechtniederlage, Freheitsniedrlage und der Deutsche ist gezwungen blöde Beitrag zahlen, die möchten die Ruhe haben. Die NPD- Zeiten sind gekommen, Die perönliche Daten von
Meldeamten sind bei Beitragservice- Stellen gesammelt, und die Deutsche,die nicht verstanden, das Öffentlich-rechtlichen Rundfunks Beitrage zu erfüllen, droht Verfolgung.
§12 und §11.Verwendung personenbezogener Daten. Für heute reicht.

 

[Frogman]

Mann mann, irgendwie hast Du etwas gründlich mißverstanden
Du solltest aufhören, das verfassungsgemäße Recht auf Unverletzbarkeit der Wohnung damit zu verwechseln, dass Deine Wohnung damit exterritoriales Gebiet wird, in dem Du die Gesetze selbst definieren kannst. Du glaubst doch nicht ernsthaft, hier wird etwas im Wesensgehalt verändert, oder? Das kannst Du gerne erzählen, wenn der BND einen Trojaner auf Deinen Fernseher pflanzt oder gleich die GSG9 vor der Tür steht, um die säumige Gebühr zu kassieren. Man kann über die Gerechtigkeit der Gebühren diskutieren, aber dabei einfach mal auf dem Boden der Tatsachen bleiben.

 

[power-dodge]

Hallo liebe Freunde,

hab mal ne Mail vom System bekommen. Das hier wieder mal fleißig diskutiert wird.

Es geht auch wegen Bevormundung etc.
Es gibt viele Gutachten die eindeutig bestätigen das der neue Staatsvertrag verfassungswidrig ist:

Degenhart - Gutachten für Handelsverband Deutschland (HDE)
Geuer - Gutachten für Verband der Zeitschriftenverlage in NRW e.V. (VZVNRW)
Hilker - Gutachten für Die Linke
Koblenzer - Gutachten/ wissenschaftliche Arbeit als Honorarprofessor an der Universität Siegen
Terschüren - Doktorarbeit
Waldhoff - Gutachten, im Auftrag des Landes Thüringen

Wenn Ihr die nötige Kompetenz besitzt um das zu widerlegen, dann zahle ich sofort! (Hab nie bezahlt, werde es auch niemals tun)


Jeder Haushalt soll für PayTv bezahlen, fast das selbe Programm bekommt man umsonst bei den Privaten.
(Klar da hast du Werbung, bei den öffentlichen nicht?)

Also jeder Haushalt zahlt gleichen Beitrag. Ein Millionär sowie eine arme Oma die kaum Geld zum leben hat.
Hartz4 nicht...

Hier sind ein paar Fakten, warum manche so strickt dagegen sind:

1. Der Rundfunkbeitrag verletzt meine weltanschaulichen Bekenntnisse die
durch den Artikel 4 Grundgesetz geschützt werden und ist daher
verfassungswidrig.

2. Die Haushaltsabgabe ist eine unzulässige Sonderabgabe.

3. Der Rundfunkbeitrag verletzt den Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1
Grundgesetz und ist daher verfassungswidrig.

4. Die Rundfunkanstalten verstoßen gegen den Rundfunkstaatsvertrag §10 und
§11.

5. Der Rahmen des Funktionsnotwendigen ist mit 90 öffentlich-rechtlichen
Programmen und damit mittelbar verbundener Festlegung Ihres Geldbedarfs
bei weitem überschritten.

6. Der Rundfunkbeitrag verletzt mich in meiner negativen Informationsfreiheit,
meiner Rundfunk- und Handlungsfreiheit.

Was einfach für alle gerecht wäre, wäre eine Verschlüsselung. Siehe Sky, wer was will der kauft es sich.
Jeder hat Fernseher würde einer sagen, aber nutzt jeder auch die um die Örtlichen zu schauen?

Nun ja gleich werde ich wieder von den Admin´s und Mods gesteinigt. Anscheinend muss man hier in der
Sekte der Örtlichen Mitglied sein.
Viele sind nicht ohne Grund dagegen, es wird auch so bleiben. Sehr viele Menschen klagen bereits und zahlen natürlich
keinen Cent an die Anstalten.

Sorry das wir nicht eurer Meinung sind... Liebe Admins und Mod´s

Mit sehr freundlichen Grüßen

Glücklicher nicht zahler power-dodge

 

[Puppetmaster]

Ich denke, du hast einfach zu viel Zeit.

 

[raymond]

Sehe erst jetzt den Beitrag. Gut gemacht das Video. Ich war und bin schon immer gegen ÖR Fernsehen in der Form und mit der Finanzierung, wie derzeit, gewesen. Es ist faktisch eine Steuer und verfassungswidrig: http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/14552-gez-verfassungswidrig
Wer die Dissertation lesen möchte: http://www.db-thueringen.de/servlets/DocumentServlet?id=22199

Gegen vielleicht 5 TV-Sender + 5 Radiosender (jeweils bundesweit) für 5 EUR im Monat hätte ich nix einzuwenden. Dann aber komplett ohne Werbung (24/7). Internetauftritt in dem Preis inklusive.

 

[Puppetmaster]

Na, dann weiß ich nicht, was ihr alle wollt: lehnt euch entspannt zurück, seht etwas fern, und wartet darauf, dass das BVerfG die Sache kippt.

 

[power-dodge]

Hallo,

Zuviel Zeit würde ich nicht sagen.
Manchmal will man irgendwas einfach nicht akzeptieren.

Fernseher wird eigentlich sehr wenig geschaut, wir
lehnen uns nicht zurück sondern klagen.

Danke übrigens für euren Verständnis, das schätze ich sehr.

MfG

 

[Puppetmaster]

So, da ich ja immer gerne wieder in alten Wunden bohre: wie sind eure Klagen denn nun entschieden worden?

Im GEZ-bezahlten Fernsehen habe ich da nix mehr gesehen/gehört... Ausser, dass es einen Überschuss an Geld geben soll, der u.a. mindernd auf die monatliche Zahlung umgelegt werden soll und dass es weniger Werbung geben soll.

 

[power-dodge]

Guten Tag

sehr geehrter Herr Puppetmaster,

So weit mit bekannt ist, sind die Klagen bis jetzt nicht wirklich erfolgreich.
Mann darf doch eine Demokratieabgabe nicht anzweifeln.

Lesenswert ist es z.B. hier:
http://www.faz.net/aktuell/feuillet...ard-zdf-die-nerven-liegen-blank-13503670.html

Das auch etwas:
http://www.faz.net/aktuell/feuillet...itragsservice-geschaeftsfuehrer-13505791.html

Jeder muss selber wissen ob er zahlen möchte oder nicht, aber frech finde es schon
das man zahlen muss. Weil man es sehen könnte. Möchte hier echt keine heiße
Debatte lostreten, ist nur eben meine bescheidene Meinung.

Kenne mehrere Personen persönlich die bis jetzt noch kein Cent bezahlt haben.

Gruß

 

[MMD*]

Also, ich lebe jetzt eine weile in Deutschland und zahle die GEZ.
In die Niederlanden war das vor 25-30 jahre auch so.
Jetzt zahlt man nur wen man ein abbo bei einen anbieter hat. Kein radio/tv/sateliet keine gebuhren.
Die gebuhren sind im monatlichen abbo-kosten enthalten und der anbieter muss das am staat weitergeben.
In meine augen ein besseres systeem.