OnlinePetition - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten

[jahlives]

Und wie unterscheidest du legalen Schweinekram von illegalem Zeugs?
Das stelle ich mir schwierig vor.

 

[itari]

Und wie unterscheidest du legalen Schweinekram von illegalem Zeugs?
Das stelle ich mir schwierig vor.

Einfach nach googeln

Itari

http://www.schweinefreunde.de/schweine-fotos/schweine-fotos-der-woche/2007/schweine_4.jpg

 

[jahlives]

Einfach nach googeln

Itari

http://www.schweinefreunde.de/schweine-fotos/schweine-fotos-der-woche/2007/schweine_4.jpg

Und wie sieht das mit dem Bild aus? Wenn die Schweine über 18 sind dann ists okay und wenn darunter ist es illegal? Oder ist es nur legal wenn das zwei und nicht drei Schweine zusammen machen

 

[itari]

Und wie sieht das mit dem Bild aus? Wenn die Schweine über 18 sind dann ists okay und wenn darunter ist es illegal? Oder ist es nur legal wenn das zwei und nicht drei Schweine zusammen machen

Solange man es als Bild googeln kann, ist es legel

Das hier wäre vielleicht hart an der Grenze ....

Itari

 

[itari]

Apropo googeln.

Vielleicht sollte man viel mehr Goggle bei dem Thema einspannen ... und dann besteuern. Das wäre doch eine richtig gute Einnahmequelle, oder? Mist! Das sind die Franzosen schon drauf gekommen.

Itari

 

[amarthius]

Horst unterschreibt im nachinein ein Gesetz welches Angie und Guido nicht mehr anwenden wollen..., was heißt das nun?

Hatte er Langeweile? Nichts mehr zum Unterschreiben da? Nur seinen möglichweise neuen Montblanc ausprobiert und ausversehen kein Schmierblatt erwischt?

http://www.zeit.de/digital/internet/2010-02/kinderporno-sperren-gesetz-koehler

 

[Reservist]

Horst kann nicht nach Gutdünken entscheiden welches Gesetz er unterschreibt und welches nicht.

Es ist vom BT beschlossen werden, keine verfassungsrechtlichen Bedenken => Er muss unterschreiben

 

[itari]

Horst kann nicht nach Gutdünken entscheiden welches Gesetz er unterschreibt und welches nicht.

Er könnte krank feiern oder eine Skiunfall basteln oder sich entführen lassen ... es gäbe da schon noch Möglichkeiten. Wenn er wollte, könnte er auch einfach zurücktreten

Itari

 

[amarthius]

Erst wenn er unterschreibt tritt es in Kraft und er hat die ganze Zeit nicht unterschrieben aufgrund von verfassungsrechtlicher Bedenken. Nur weil der Bundestag was entscheidet ist es noch lange nicht rechtskräftig.

Ich frag mich nur warum das Gesetz in der Form unterschrieben worden ist, obwohl die Koalitionsparteien sich gegen das Gesetz in dieser Form entschieden haben.

 

[Reservist]

Ich frag mich nur warum das Gesetz in der Form unterschrieben worden ist, obwohl die Koalitionsparteien sich gegen das Gesetz in dieser Form entschieden haben.

Das habe ich bereits gesagt!
Weil es vom BT beschlossen worden ist und KEINE verfassungsrechtlichen Bedenken bestehen. Deswegen MUSSTE er es unterschreiben.

Und nur weil die Bundesregierung ein Problem nun mit diesem Gesetz hat, heißt es nicht, dass er es deswegen nicht unterzeichnen kann / es nicht angewendet wird.

Bald ist es gültig und muss auch angewendet werden.

 

[amarthius]

Du hast vermutlich recht. Trotzdem finde ich den Ablauf des ganzen...naja typisch bürokratisch deutsch. Mir fällt kein passendes Wort ein.

KiPo soll zensiert werden (allein das Wort KiPo ist schon absolut dämlich)
Petition wird ignoriert
Ein Gesetz wird ausgearbeitet
Provider schließen ohne Gesetzesgrundlade Sperrverträge ab
Köhler verweigert vorerst die Unterschrift
Koalition ändert ihre Meinung von Zensur zur Löschung
Köhler unterschreibt das Gesetz zur Zugangserschwerung.

Willkommen in Deutschland

 

[itari]

Fein haste das formuliert.

Itari

 

[jahlives]

Du hast vermutlich recht. Trotzdem finde ich den Ablauf des ganzen...naja typisch bürokratisch deutsch. Mir fällt kein passendes Wort ein.

KiPo soll zensiert werden (allein das Wort KiPo ist schon absolut dämlich)
Petition wird ignoriert
Ein Gesetz wird ausgearbeitet
Provider schließen ohne Gesetzesgrundlade Sperrverträge ab
Köhler verweigert vorerst die Unterschrift
Koalition ändert ihre Meinung von Zensur zur Löschung
Köhler unterschreibt das Gesetz zur Zugangserschwerung.

Willkommen in Deutschland

Zum Abschluss kommt Karlsruhe und sagt: "So nicht, zurück auf Feld 1"

 

[amarthius]

Das klingt so nach Ironie Oder haben meine Ironiedetektoren einen Schneeschaden?

 

[Reservist]

Tja, so funktioniert das halt.

Besser als wenn ein einziger sagt "alle die gegen mich sind, werden jetzt in Lager gesperrt"

 

[amarthius]

Zum Abschluss kommt Karlsruhe und sagt: "So nicht, zurück auf Feld 1"

Karlsruhe sollte bei manchem lieber sagen: " Sie gehen ins Gefängnis, gehen nicht über Los und ziehen keine 100 Millionen Euro ein!"

 

[itari]

Karlsruhe sollte bei manchem lieber sagen: " Sie gehen ins Gefängnis, gehen nicht über Los und ziehen keine 100 Millionen Euro ein!"

Heißt das nicht: Sie gehen ins Gefängnis, das ist jetzt ihr Los und ihre 100 Millionen Euro werden nun ordnungsgemäß versteuert ...

Itari

 

[amarthius]

Auch möglich

Für manche heißt auch: "Zahle 1 Million Euro, gehe dafür nicht ins Gefängnis und setze deine Spielfigur auf Los."

 

[itari]

Ach ja, heute ist der Tag der Kippung der Vorratsdatenspeicherung durch das Bundesverfassungsgericht.

Der Richterspruch ist eine schallende Ohrfeige für die Berliner Politik, nach dem niederschmetternden Hartz-IV-Urteil schon die zweite binnen weniger Wochen. Die Botschaft lautet auch diesmal: Ihr könnt es nicht. Ihr macht Gesetze voller Fehler und mit einer verbotenen Fahrlässigkeit. Deshalb haben die Richter bei der Vorratsdatenspeicherung zur schärfsten Waffe gegriffen, die sie bei einem Umgang mit so einem liederlich gemachten Gesetz haben: Sie haben es für nichtig erklärt, alle bislang gespeicherten Daten müssen gelöscht werden. Und zwar subito!

http://www.stern.de/politik/deutsch...ng-scheuklappen-fuer-big-brother-1547724.html

Itari