Oberstes US-Gericht lotet Sinn von Softwarepatenten aus

[itari]

Die Richter des Obersten US-Gerichthofs ließen in der mündlichen Verhandlung zum viel beachteten Fall des US-Programmierers Bernard Bilski durch die Bank deutliche Skepsis gegenüber gewerblichen Schutzrechten auf Geschäftsmethoden und Computerprogramme erkennen. Laut dem Protokoll* (PDF-Datei) der gut einstündigen Anhörung suchten die Hüter der US-Verfassung vor allem nach praktikablen Grenzen der Patentierbarkeit. So fragte sich selbst die Richterin Sonia Sotomayor, die als einstige Patentanwältin als Fürsprecherin einer Ausweitung der Rechte an immateriellen Gütern galt, ob nach dem Bestreben des Klägers nicht auch eine "Methode fürs Speed-Dating" schutzwürdig sei. *lies weiter*

*Das Protokoll ist zwar drucktechnisch schwer zu lesen, aber inhaltlich lustig

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