Die Diskussion zu diesem Thema scheint bei euch in DE ja heiss herzugehen. Ich meine, dass es Lobbies gibt, die unter irgendeinem geartetem Deckmantel für die Interessen ihrer Geldgeber eintreten, ist ja nicht wirklich etwas neues. Das gehört wohl zum Geschäft der Politik. Interessenverbände gibt es ja wie Sand am Meer und alle haben so ihre Mittelchen, um ihre Ziele zu erreichen.
Und wenn ich so die Pro und Contra Seite
lese, dann muss ich sagen, dass beide, zumindest was die Polemik angeht, sich in nichts nachstehen. Man kann doch nicht DE auf eine Stufe wie China oder Nordkorea stellen. Finde ich nicht wirklich sachlich argumentiert. Denn die Ziele einer solchen Zensur wären sicherlich nicht die gleichen (auch wenn natürlich technisch die Möglichkeit dazu bestünde). China nutzt die Zensur gegen alles was gegen die Regierung (Regime) gerichtet ist. Ob Nordkorea überhaupt mehr als 10 Internetanschlüsse hat wage ich mal zu bezweifeln
Aber auch die Gegenseite hat wohl einen Schuss in der Socke, wenn die behaupten, dass mit einer solchen Zensur auch nur ein Kind, welchem solches Leid angetan wurde, etwas davon hätte. Die Welt wird für diese Kinder sicherlich nicht besser werden.
Dass aber Zensur etwas völlig neues wäre stimmt einfach nicht. Man kann nicht alles veröffentlichen was man so gerade will. Da gibt es viele viele Gesetze, die die freie Meinungsäusserung einschränken (z.B. Anti-Rassismusgesetze, Gesetze zum Schutz der Privatsphäre, Schutz vor übler Nachrede ...). Wohin freie Meinungsäusserung führen kann zeigen sehr "schön" Auswüchse in den USA: So ist es in der Bucht in den USA erlaubt wirklich alles zu versteigern. Da finde ich es gut wenn es in Europa eine "Zensur" gibt (z.B. Nazi-Symbole oder Bücher mit menschenverachtenden Inhalten). In Amerika darf man mit einer Hakenkreuzfahne und in SS Uniform durch die Strassen "spazieren" (geschützt durch die Verfassung und Entscheide des Obersten Bundesgerichts). Wohingegen das Verbrennen einer US Flagge auf einer Demonstration mit der sofortigen Verhaftung enden kann.
Was ich mit dem Ganzen sagen will ist: Führt doch diese Diskussion auf einer sachlich konkreten Grundlage. Das Thema ist viel zu wichtig als, dass man sich auf billige Polemik runterlassen sollte. Es ist einer der Grundsätze eines Rechtstaates, dass Freiheiten nicht absolut gelten dürfen. Inwiefern diese eingeschränkt werden dürfen muss durch klar Gesetze geregelt sein. Und gerade das Thema der freien Meinungsäusserung ist sehr heikel. Bis wohin geht die Freiheit und wo ist das Ende der Fahnenstange, wo das Gesetz etwas tun muss? Weil eigentlich wir ja durch die Äusserung einer Meinung ja nie jemandem wirklich Schaden zugefügt...
Das Problem ist - behaupte ich jetzt einfach mal ganz provokativ - dass die Menschen mit Freiheit nicht umgehen können. Sie nutzen sie schlicht zu ihrem eigenen Vorteil aus und andere bleiben auf der Strecke. Würden die Menschen die Freiheiten vernünftig und nachhaltig (also mit Rücksicht auf die Freiheiten anderer) nutzen, dann bräuchten wir die meisten Gesetze ja nicht mehr (Utopia)
Wir dürften uns aber alle darin einig sein, dass das Ganze wohl eher in einer Anarchie enden würde. Der Mensch braucht Grenzen und jemanden der schaut, dass diese Grenzen nicht überschritten werden.
Und wer heute noch glaubt, dass das Internet in dem Sinne frei sein, als dass keine Überwachung stattfinden würde verkennt die Realität. Es gab einmal einen netten Versuch von 2 Reportern des US-Magazins New Yorker (ein sehr liberales Blatt für die USA). Einer davon war in Europa und der andere in Australien. Sie schickten sich mehrfach Emails mit konspirativen Inhalten resp mit Schlüsselwörtern, die man auf Listen vermutet. Sie vereinbarten ein Treffen in Auckland (Neuseeland) und wurden bei der Einreise beide verhaftet. Wenige Tage später wurde das FBI auf der Redaktion des New Yorkes vorstellig mit Durchsuchungsbefehlen für die Arbeitsplätze der beiden (sie wussten nicht, dass das Ganze eine Story war). Der Anwalt des New Yorkers verlangte Akteneinsicht und sie fanden diverse Auszüge aus den Emails (die Inhalte jeder Email waren mit der Redaktion abgesprochen).
